Deepfakes und digitale Gewalt: Unser Plan für echten Schutz im Netz
Stell dir vor, fremde Menschen verbreiten im Internet intime Videos von dir, die täuschend echt wirken – obwohl du sie nie gemacht hast. Immer mehr Frauen erleben genau diesen Albtraum. Wir wollen dieser digitalen Gewalt endlich Grenzen setzen und die Täter zur Verantwortung ziehen. Mit starken Gesetzen, der entschlossenen Durchsetzung von Regeln für Plattformen und einem echten Schutzsystem holen wir uns unsere Würde im Netz zurück.
Hier bringt Lena unseren Gesetzentwurf in den Bundestag ein
Kurz & Knapp: Echter Schutz vor digitaler Gewalt
Wir wollen das Strafrecht verschärfen, damit das Verbreiten von sexualisierten Deepfakes und das Erstellen von heimlichen Aufnahmen endlich angemessen bestraft wird. Unser Ziel ist ein umfassendes Gesetz gegen digitale Gewalt und eine strenge Regulierung der großen Internetplattformen, die bei Hass und Hetze sofort handeln müssen. Gleichzeitig setzen wir uns für ein bundesweites Schutz- und Meldesystem nach spanischem Vorbild ein, damit Betroffene schnelle Hilfe erhalten und Gewalttäter frühzeitig gestoppt werden.
Um was geht es?
Viele kennen das Gefühl der Ohnmacht, wenn sie im Internet beleidigt oder bedroht werden. Doch für viele Frauen geht der Albtraum noch deutlich weiter – jemand stiehlt ihre Identität, erstellt in ihrem Namen Fake-Profile und teilt gefälschte, pornografische Bilder mit der ganzen Welt.
Genau das hat die Schauspielerin Collien Fernandes erlebt. Über Jahre hinweg wurden sogenannte Deepfakes – also mit Künstlicher Intelligenz erstellte, sexualisierte Bilder – von ihr im Netz verbreitet. Nun hat sie in Spanien Anzeige gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen erstattet. Natürlich gilt hier, wie immer in einem Rechtsstaat, die Unschuldsvermutung.
Aber ihr Fall führt uns ein riesiges Problem in Deutschland vor Augen. Spanien ist beim Schutz von Frauen viel weiter und hat starke Gesetze gegen digitale Gewalt. Bei uns in Deutschland haben Betroffene oft keine Handhabe. Unser Strafrecht hat hier Lücken. Mitunter ist nicht einmal das Erstellen von Deepfake-Pornographie eine Straftat. Die Folgen für die Opfer können grausam sein: Sie leiden unter Panikattacken, fühlen sich wertlos und werden von den Behörden oft allein gelassen.
Unsere Maßnahmen im Überblick
Was bedeutet das konkret für dich und unsere Gesellschaft? Wir Grüne im Bundestag haben klare Konzepte, wie wir dieses Unrecht stoppen:
- Wir erneuern das Strafrecht: Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der heimliche, sexualisierte Bildaufnahmen und KI-generierte Deepfakes konsequent und angemessen bestraft. Besteht ein Abhängigkeitsverhältnis oder wird eine besondere Machtstellung ausgenutzt, ist ein erhöhter Strafrahmen vorgesehen.
- Wir schaffen ein Gesetz gegen digitale Gewalt und setzen Regeln für die Plattformen entschlossen durch: Hass und Gewalt dürfen im digitalen Raum keinen Platz haben. Die Aufsichtsbehörden müssen wir stärken, damit große Plattformen endlich Verantwortung übernehmen.
- Wir bauen ein modernes Risikomanagement auf: Nach dem erfolgreichen spanischen Vorbild „VioGén“ wollen wir ein bundesweites, digitales System einführen. Polizei, Justiz und Sozialdienste arbeiten darin zusammen, um die Gefahr durch Täter früh zu erkennen und Frauen zu schützen.
- Wir richten ein bundesweites Hilfsportal ein: Wenn du bedroht wirst, brauchst du schnell Hilfe. Deshalb führen wir ein zentrales Internetportal ein, das betroffenen Bürger*innen und Engagierten sofort niedrigschwellige Unterstützung bietet.
Artikel kommentieren