Beitritt Achims zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten.“

Ein lebendiges, attraktives Achim braucht lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat unserer Stadt. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in unserer Stadt leben. Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Städten und Kommunen aber viel zu enge Grenzen gesetzt.

Antragsvita:

Antrag eingereicht: 06/09/2023
Im Fachausschuss: 10/10/2023
Im Verwaltungsausschuss: 12/10/2023
Im Stadtrat: 23/11/2023
Ergebnis: Angenommen
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 14

Das Wichtigste in Kürze:

Antrag gem. § 56 NKomVG,
Beitritt Achims zur Initiative
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten.“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Rainer,

immer wieder scheitern Rat und Verwaltung, wenn sie die Verkehrssicherheit auf Landesstraßen durch angemessene Geschwindigkeitsbeschränkungen zu verbessern wollen, an den übergeordneten Behörden. Ein lebendiges, attraktives Achim braucht lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat unserer Stadt. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in unserer Stadt leben. Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Städten und Kommunen aber viel zu enge Grenzen gesetzt. Die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden. Zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen – Genau so, wie es die Menschen vor Ort brauchen und wollen! Stand 5.9.2023 sind 922 Kommunen Mitglied dieser Initiative.
Die Initiative (lebenswerte-staedte.de)

Wir beantragen, dass die Stadt Achim der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ unverzüglich beitritt. Die Mitgliedschaft ist für die Stadt Achim kostenlos.

Verwaltungsvorlage im Ratsinformationssystem

Verwendete Quellen und Gesetze:

Antrag als PDF:

Der Antrag als Download im PDF-Format.

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Im Stadtrat: 23/11/2023

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