Der Kommunalverbund veranstaltete den Fachtag „Sichere Ortsdurchfahrten für den Radverkehr“ am 31. Mai 2023 von 14:30 Uhr – 18:00 Uhr im KASCH in Achim. Für die Grüne Ratsfraktion besuchten Ralph Spill und Michael Schröter die Veranstaltung.
Aktuell sind 768 Städte und Gemeinden Mitglied in dieser Initiative. Deren Forderung ist, die viel zu engen Grenzen bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten, die den Städten und Kommunen gesetzt sind, aufzuheben. Die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen – Genau so, wie es die Menschen vor Ort brauchen und wollen!
Details finden sie auf der Seite der Initiative
Der mögliche Beitritt Achims zu dieser Initiative wird Thema einer unserer nächsten Fraktionssitzungen sein.
In diesem Vortrag wurden die Möglichkeiten beleuchtet, unwillige obere Verkehrsbehörden zu überzeugen, Maßnahmen für das sichere Miteinander aller Verkehrsteilnehmer durchzuführen. Insbesondere ging es um Tempolimits, Sicherheitsstreifen für Radfahrende und Piktogrammketten.
Auch aus diesem Vortrag konnten wir wertvolle Tipps für unsere politische Arbeit mitnehmen.
Sechs Niedersächsische Gemeinde haben zwei Tage lang gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Niedersachsen/Bremen (AGFK) und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) Lösungsmöglichkeiten für ihre Verkehrsprobleme in den Ortsdurchfahrten erarbeitet. Der Interessante Vortrag zeigte auch, wie Achim zukünftig von einer Mitgliedschaft im AGFK profitieren könnte.
Der Beitritt zur AGFK steht am 29.6.2023 auf der Tagesordnung des Achimer Stadtrats.
Auch hier gab es interessante Lösungsansätze und wichtige Handlungsempfehlungen. Unter anderem wurde die Problematik aufgezeigt, dass Schutzstreifen für Radfahrende von Kraftfahrzeugfahrenden fälschlicherweise oft so interpretiert werden, dass der in der StVO vorgeschriebene Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden bräuchte. Dazu wurden Lösungsansätze vorgestellt. Es wurde aber auch deutlich, dass die in der Niedersächsischen Kommunalverfassung festgelegte Metropolregion Hannover hier deutlich bessere Umsetzungsmöglichkeiten hat als einzelne Gemeinden.
Insgesamt war es eine sehr informative Veranstaltung, die neben den vielen fachlichen Anregungen auch zeigte, wie wichtig die organisierte Zusammenarbeit der Kommunen ist. Umso unverständlicher ist es für uns Grüne, dass der Landkreis Verden dem Kommunalverbund Niedersachsen Bremen immer noch nicht beigetreten ist.
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