Wahlkampfstand Europawahl: Schwerpunkt LSBTQIA*

An diesem Tag wollen wir mit dir über unser Europawahlprogramm sprechen. Heute legen wir den Schwerpunkt auf die Rechte von Menschen vielfältiger sexueller Orientierung.

LSBTQIA*-Rechte sind Menschenrechte. Doch nicht in der ganzen EU werden sie gleichermaßen geachtet. Ein Rechtsruck bei den Europawahlen könnte die Rechtsbeschneidungen queerer Menschen, beispielsweise in Ungarn, noch weiter verschlimmern, weil sie dann von einem zu großen Teil des EU-Parlaments mitgetragen werden. Der Pride-Month, der gerade stattfindet, lässt sich in der gleichen Form in manchen EU-Staaten nicht genauso leben. Als GRÜNE kämpfen wir für die Rechte der queeren Community. Ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Staaten, die sich nicht an die europäische Grundrechtscharta halten, wäre das Mindeste, was derzeit getan werden müsste. Eine entsprechende Mehrheit gibt es aber im EU-Parlament noch nicht. Aber es sind ja bald Wahlen…